Allgemeine Geschäftsbedingungen der CouchTools GmbH

Version 1.01 vom 01. November 2013

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Leistungsbeziehungen zwischen der CouchTools GmbH, Weintraubengasse 2, 90304 Nürnberg, Deutschland, vertreten durch Lucian Katzbach (nachfolgend „CouchTools“ genannt) und ihren Kunden über die Nutzung von CouchTools-Produkten und -Dienstleistungen, die CouchTools seinen Kunden anbietet. Für individuelle Leistungen wie Softwareentwicklung, Beratung und Schulungen gelten die gesondert einbezogenen Allgemeinen Vertragsbedingungen für Individualleistungen von CouchTools. Sie gelten gegenüber Unternehmern auch in der jeweils zuletzt einbezogenen Fassung auch für künftige Verträge zwischen CouchTools und dem Kunden, auch wenn sie bei späteren Verträgen, Beauftragungen oder Leistungen nicht mehr erwähnt werden. Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen wird hiermit seitens CouchTools widersprochen. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies mit CouchTools ausdrücklich vereinbart ist.

CouchTools bietet unterschiedliche Dienste und Leistungen an, die im Wesentlichen mit einer webbasierten eigenständigen Online-Markting-Software zu tun haben. Für einzelne Angebote können ergänzende Geschäftsbedingungen und Lizenzbestimmungen gelten, die den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgehen. Eine Nutzung der CouchTools Dienste und Leistungen ohne Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ebenso unzulässig wie eine Nutzung unter Umgehung der hierfür vorgesehenen Zugangswege.

2. Definitionen

  • Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind:
  • Kunden Unternehmer oder Verbraucher, mit denen CouchTools eine Geschäftsbeziehung unterhält;
  • Anmeldung die elektronische Registrierung oder schriftliche Bestellung des Kunden für das jeweilige Vertragsverhältnis;
  • Personenbezogene Daten Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person;
  • Unternehmer natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln;
  • Verbraucher natürliche Personen, die mit CouchTools in Geschäftsbeziehungen treten, ohne dass ihnen hierbei eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann;
  • COUCHLET ein Codestück („Snippet“), welches in die Internetseite des Kunden integriert wird und mittels welchem für die CouchTools-Produkte und Dienstleistungen erforderliche Informationen erhoben oder weitere Leistungen erbracht werden können;
  • CouchTools-Software die dem Kunden von CouchTools im Rahmen der Vertragsbeziehung zur Verfügung gestellte Software (unabhängig ob als Download, auf Datenträger oder bereits auf einem Computersystem (Server oder Client) vorinstalliert); der COUCHLET ist Bestandteil der CouchTools-Software;
  • CouchTools-Accounts das virtuelle Zugangskonto des Kunden für das jeweilige Vertragsverhältnis. Über den CouchTools-Account erfolgt die Abrechnung, die Zuordnung der Leistungen und des Vertragsmodells, sowie die persönlichen Einstellungen des Kunden; Je Website des Kunden ist ein separater CouchTools-Account anzulegen.
  • CouchTools-Dienste die Gesamtheit von CouchTools im Rahmen der Vertragsbeziehung erbrachten Dienste bzw. zur Verfügung gestellten Produkte gemäß der für die jeweilige Leistung gültigen Leistungsbeschreibung;
  • Unter Website des Kunden ist ein Webprojekt (z.B. ein konkreter Web-Shop) zu verstehen, dem jedoch durchaus mehrere Domainvarianten zugehöhren können wie z.b. meinshop.de und mein-shop.de;

3. Vertragsschluss

3.1 Vertragsinhalt

Die Angebote von CouchTools sind freibleibend. Vertragsgegenstand werden Produkte und Leistungen von CouchTools, wie sie in der jeweiligen Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Anmeldung des Kunden angeboten werden.

3.2 Ablauf des Vertragsschlusses

Mit seiner Anmeldung erklärt der Kunde verbindlich, die CouchTools-Dienste und/oder die CouchTools-Software nutzen zu wollen (Vertragsangebot des Kunden).

Meldet sich ein Kunde auf elektronischem Weg an, wird CouchTools ihn über den Zugang der Anmeldung bzw. Bestellung in Kenntnis setzen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Anmeldung oder Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

Der Vertrag zwischen dem Kunden und CouchTools kommt mit der schriftlichen Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch CouchTools oder mit Zugang der Kennungsdaten beim Kunden zustande. CouchTools ist nicht zur Annahme von Vertragsangeboten verpflichtet. Registrierte Kunden können über den CouchTools-Account weitere von CouchTools angebotene Dienste hinzubuchen oder unter Berücksichtigung der jeweils vereinbarten Kündigungsfrist unter Einhaltung der Schriftform kündigen. Der Vertrag über solche weiteren Dienste kommt durch Bestätigung von CouchTools oder durch die Bereitstellung des gebuchten Dienstes innerhalb von 5 Werktagen ab dem Bereitstellungswunsch des Kunden zustande. CouchTools behält sich ausdrücklich das Recht vor, bestimmte Anwender auch ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der CouchTools Dienste nachträglich auszuschließen.

3.3 Registrierungsdaten

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Daten stets aktuell zu halten. Sind oder werden diese Daten  im Verlauf der Vertragslaufzeit unrichtig, wird der Kunde diese in seinem CouchTools-Account unverzüglich aktualisieren bzw. korrigieren.

3.4 Vertragsleistung

CouchTools schuldet die jeweils vertragsgegenständliche Leistung entsprechend der jeweils bei Vertragsschluss aktuellen Leistungsbeschreibung. CouchTools schuldet, soweit nicht anders in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegeben, die Bereitstellung der CouchTools-Dienste mit einer Mindestverfügbarkeit von 95 % pro Jahr. CouchTools ist bei unvorhersehbaren Ereignissen berechtigt, CouchTools-Dienste zu Zwecken der Wartung oder Instandsetzung zu unterbrechen, soweit dies für den stabilen und sicheren Dienstbetrieb erforderlich ist. CouchTools haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server, bei Stromausfällen und bei Störungen innerhalb des Internet sowie bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen. Sofern für längere Zeit als 48 Stunden in Folge oder 72 Stunden/Monat kein Zugriff auf die vertraglichen Leistungen möglich ist, gewährt CouchTools dem Kunden auf Antrag einen Preisnachlass von 25 Prozent für den Monat, in dem die Verhinderung des Zugriffs begann.  Eine Garantie im Rechtssinne wird durch CouchTools nur aufgrund einer schriftlichen Garantieabrede unter Verwendung der Bezeichnung „Garantie“ gewährt.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Preise

Die Preise für die vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Bestellformularen / Angeboten und aus den jeweils gültigen Preislisten, wie sie auf der CouchTools Website (www.couchtools.com) abrufbar sind. CouchTools akzeptiert die im CouchTools-Account des Kunden ersichtlichen Zahlungsmethoden. CouchTools ist berechtigt, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden abzulehnen, sofern CouchTools hieran ein berechtigtes Interesse hat. Die Zahlung auf Rechnung bedarf der individuellen vorherigen Absprache mit CouchTools.

CouchTools behält sich eine Preisänderung jeweils ab dem nächsten Verlängerungszeitpunkt vor. Die geänderten Preise werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor dem nächsten Verlängerungszeitpunkt an seine CouchTools-E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Im Falle einer Netto-Preiserhöhung hat der Kunde das Recht, den Vertrag außerordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende des noch nicht verlängerten Vertrages zu kündigen. Andernfalls gilt die Preiserhöhung zum nächsten Verlängerungszeitpunkt akzeptiert. Hierauf wird in dem Preiserhöhungsschreiben gesondert hingewiesen.

4.2. Rechnungsstellung

Die Rechnungsstellung gegenüber dem Kunden erfolgt in elektronischer Form, soweit nicht etwas anderes mit dem Kunden vereinbart ist. Der Abruf der Rechnung erfolgt über den CouchTools-Account des Kunden.

4.3. Fälligkeit und Verzug

Laufende Entgelte sind für die jeweilige Leistungsperiode im Voraus ohne Abzüge zahlbar. Nutzungsabhängige Entgelte werden monatlich nach Leistungserbringung abgerechnet. Der Kunde kann Rechnungen für nutzungsabhängige Entgelte (soweit solche von CouchTools berechnet werden) jeweils ab dem 01. eines Kalendermonats für den vorangegangenen Kalendermonat in seinem CouchTools-Account abrufen. Rechnungsbeträge sind mit Rechnungsstellung fällig und innerhalb von 10 Tagen zahlbar. Die Nichtinanspruchnahme der Vertragsleistungen durch den Kunden befreit diesen nicht von seiner Zahlungsverpflichtung hinsichtlich laufender Entgelte.

Bei Zahlungsverzug in nicht unerheblicher Höhe ist CouchTools berechtigt, den Bezug weiterer Leistungen, insbesondere den Zugang zu den CouchTools-Diensten, bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderungen auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt während der Sperrung zur Zahlung laufender Entgelte verpflichtet.

Nach erfolgloser angemessener Fristsetzung ist CouchTools berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

Für Rücklastschriften und nicht eingelöste Schecks hat der Kunde CouchTools die dadurch entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

Weitergehende Ansprüche und Rechte von CouchTools bleiben unberührt.

4.4. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Abtretungsverbot

Gegen Forderungen von CouchTools kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur insoweit zulässig, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Leistungsverweigerungs- und/oder Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde außer in Fällen vorsätzlicher und grober Fahrlässigkeit nur aufgrund von Ansprüchen geltend machen, die aus demselben Rechtsverhältnis beruhen und von CouchTools anerkannt sind oder rechtkräftig festgestellt wurden.

Wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, darf der Kunde nur solche Zahlungen zurückhalten, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln stehen. Soweit der Kunde Unternehmer ist, kann er Zahlungen nur zurückhalten, wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, über deren Berechtigung kein Zweifel besteht.

Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche gegen CouchTools an Dritte abzutreten. Derartige Abtretungen sind gegenüber CouchTools jedenfalls unwirksam.

4.5. Einwendungen

Einwendungen gegen die Rechnung sind innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Rechnung gegenüber CouchTools (siehe obige Adresse) schriftlich oder per E-Mail an billing@couchtools.com oder per Fax an die Rufnummer +49 (0)911 – 14 87 97 03 9 zu erheben. Macht der Kunde Einwendungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Rechnungszugang geltend, so gilt die Rechnung als genehmigt. CouchTools wird den Kunden auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung in den Rechnungen besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

4.6. Tarifwechsel/Upgrades

Ein Upgrade innerhalb der von CouchTools jeweils angebotenen Produkte/Tarife ist jederzeit möglich. Der Kunde kann jeweils ein umfangreicheres Leistungspaket des von ihm genutzten Produktes auswählen. Der im CouchTools-Account des Kunden vorzunehmende Tarifwechsel ist bindend und gilt als neuerlicher Vertragsabschluss zu den jeweils für den gewählten Tarif geltenden Bedingungen, insbesondere mit der für den neuen Tarif geltenden Vertragslaufzeit, die mit der Umstellung auf den neuen Tarif beginnt. Nicht verbrauchte Nutzungsentgelte des alten Vertrages werden auf die Entgelte des neuen Vertrages angerechnet. Ein Downgrade (Wahl eines weniger umfangreichen Leistungspakets) ist während einer laufenden Vertragsperiode nicht möglich.

4.7 Abrechnung via Kreditkarte
Die Abrechnung des Tools via Kreditkarte erfolgt durch:

HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.à r.l., 1, Place du Marché, L-6755 Grevenmacher
HR: B144133, E-Mail: info@hso-services.com
Geschäftsführer: Dipl. Vw. Mirko Hüllemann, Heiko Strauß

5. CouchTools-Software

CouchTools hat auf seiner Website unter www.couchtools.com eine Live-Demo von Funktionen der CouchTools-Dienste sowie Leistungsbeschreibungen bereitgestellt, anhand derer bzw. anhand einer etwaig gewährten Testphase sich der Kunde von der Geeignetheit und Brauchbarkeit der CouchTools-Dienste für seine Zwecke und Absichten überzeugen kann.

Der Kunde anerkennt, dass bei der Analyse von Nutzungsdaten nach dem derzeitigen Stand der Technik technisch bedingte Ungenauigkeiten und Abweichungen nicht ausgeschlossen werden können.

Der Kunde hat vor der Integration der CouchTools-Leistungen und/oder der Installation von CouchTools-Software eine Sicherungskopie seiner auf dem Installations-Computer bzw. Server befindlichen Daten und der Webseite, in welche die CouchTools-Leistungen integriert werden, anzufertigen. Falls der Kunde während oder nach der Integration der CouchTools-Leistungen oder während Installation von CouchTools-Software feststellt, dass ein Fehler auftritt, muss er unverzüglich die Installation abbrechen bzw. rückgängig machen.

6. Datenschutz und Datensicherheit

6.1    Datenschutz

Datenschutz und Datensicherheit spielen bei CouchTools eine besonders große Rolle. CouchTools speichert und nutzt personenbezogene Daten daher nur, soweit dies für die Abwicklung der Vertragsbeziehungen zwischen Kunden und CouchTools notwendig ist oder CouchTools zu einer Offenbarung (z.B. bei einer Nennung eines Unternehmens als Referenzkunde) berechtigt ist. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, sofern die Weitergabe nicht zur Erbringung oder Abrechnung (beinhaltend den Forderungseinzug) der vertragsgegenständlichen Leistungen erforderlich ist oder eine Rechtspflicht zur Offenbarung besteht. Sämtliche Mitarbeiter von CouchTools sind dem Gesetz entsprechend auf die Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet.

Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass CouchTools seine vollständige Anschrift sowie weitere, im Laufe des Vertragsverhältnisses CouchTools gegenüber gemachte Angaben in maschinenlesbarer Form speichert und für Angaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

Es ist dem Kunden untersagt, ohne die ordnungsgemäße Einwilligung des Betroffenen mit den CouchTools-Diensten erhobene Daten mit personenbezogenen Daten Dritter, insbesondere Nutzungsdaten, zusammenzuführen oder in sonstiger Weise für personenbezogene Datenauswertungen zu verwenden. Für die datenschutzrechtlich zulässige Nutzung der CouchTools-Funktionen ist der Kunde verantwortlich.

Der Kunde wird auf den Websites, auf welchen Messungen unter Verwendung der CouchTools-Dienste erfolgen, an prominenter Stelle auf die Datenerhebung durch CouchTools hinweisen. Dies erfolgt zumindest durch den folgenden Datenschutzhinweis:

„Auf dieser Website werden mit Technologien der CouchTools GmbH (www.couchtools.com) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym wie z.B. einer Nummer Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internetbrowsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers.

Die mit den CouchTools-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.“

Der Widerspruch gegen die Datenerhebung und -speicherung wird durch die Einbindung folgender URL realisiert: <a href=”http://www.couchtools.com/privacy?ctcc=[CouchTools Client Code]“>Widerspruchsrecht ausüben</a>

Der Platzhalter [CouchTools Client Code] ist gegen die nach der Anmeldung vergebene eindeutige Account Identifikationsnummer zu ersetzen. Der Kunde wird einen Hinweis auf die Möglichkeit der elektronischen Erhebung des Widerspruchs unter Verwendung des vorstehend beschriebenen Hyperlinks in unmittelbarer Nähe des Datenschutzhinweises einbinden.

Der Datenschutzhinweis sowie der Link zum Widerspruch gegen die Datenspeicherung kann zudem nach dem Login in den CouchTools Account im Menü „Einstellungen -> Datenschutz“ elektronisch abgerufen werden.

Verwendet der Kunde CouchTools-Dienste auch zur Erhebung personenbezogener Daten (insbesondere durch die Erhebung von IP-Adressen) hat er die Besucher der Website deutlich auf diesen Umstand hinzuweisen und ggf. – soweit datenschutzrechtlich erforderlich – die Zustimmung der Betroffenen vor der Datenerhebung einzuholen. Der Kunde hat ferner eine Löschung der Daten nach Wegfall des Speicherzweckes sicherzustellen.

6.2    Datensicherheit

CouchTools ist in der Lage, den Betrieb des Systems rund um die Uhr genau zu beobachten und umgehend auf Betriebsstörungen zu reagieren. Die auf den Servern von CouchTools gespeicherten Kundendaten werden alle 24 Stunden per Backup gesichert.

CouchTools weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden können. CouchTools hat selbstverständlich sämtliche dem Gesetz entsprechenden technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung von bei CouchTools gespeicherten personenbezogenen Daten vor Missbrauch und unbefugtem Zugriff getroffen. Dritte sind jedoch insbesondere bei der Datenübertragung über das Internet außerhalb des Zugriffsbereichs von CouchTools unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren oder den Datenverkehr zu überwachen. Für die Sicherheit und Sicherung der vom Kunden über das Internet übermittelten oder aus dem Internet technisch erreichbaren Daten ist daher der Kunde selbst verantwortlich.

Der Kunde trägt für die regelmäßige, sachgemäße und gefahrentsprechende Sicherung der für ihn wichtigen Daten selbst Sorge. CouchTools haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit er nicht von CouchTools grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurde.

Der Kunde trägt dafür Sorge, dass seine mit den CouchTools-Diensten verbundenen Server und Desktop-PCs über dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Sicherheitsvorkehrungen (z.B. Virenscanner mit aktuellen Virensignaturen, Firewalls) verfügen und dass Sicherheitsaktualisierungen der Betriebssoftware und Anwendungen dieser Computer-Systeme aufgespielt sind, sofern dem keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.

6.3    Sorgfalt des Kunden

Nutzerkonten sind nicht übertragbar und dürfen Dritten nicht zur Nutzung überlassen werden. Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die CouchTools-Dienste durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Sensible Daten wie z.B. Benutzernamen und Passwörter oder Daten für den Direktzugriff auf Auswertungen (Direct Login-URLs/ -Bookmarks) sind geheim zu halten und in keinem Fall an Dritte weiterzugeben. Der Kunde hat Mitarbeiter, welche Zugriff auf die Passwörter zu den CouchTools-Diensten haben, schriftlich zur Geheimhaltung zu verpflichten. Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdachts wird der betroffene Kunde das vorhandene Passwort unverzüglich ändern und CouchTools unverzüglich per Mail an die Adresse abuse@couchtools.com oder per Fax an die Rufnummer +49 911 – 14 87 97 03 0 über den Missbrauch oder Missbrauchsverdacht benachrichtigen. Wird durch eine Verletzung der Geheimhaltung die Benutzung der CouchTools-Dienste durch Dritte möglich, trägt der Kunde den durch die Verletzung entstehenden Schaden.

7. Schutzrechte

CouchTools räumt dem Kunden mit Vertragsschluss das auf die Vertragslaufzeit beschränkte, nicht-ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Leistungen von CouchTools ein, soweit dies zur Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen erforderlich ist. Das Nutzungsrecht erlischt, wenn der Kunde mit einer gegenüber CouchTools geschuldeten Vergütung in Verzug gerät.

Der Kunde darf die mittels der CouchTools-Dienste gewonnenen Daten und Auswertungen nur für den eigenen Gebrauch verwenden. Der Kunde darf Leistungen von CouchTools Dritten nicht ohne schriftliche Zustimmung von CouchTools zum Gebrauch überlassen.

Eine kommerzielle Verwertung der Analyseergebnisse für Dritte ist nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit CouchTools möglich.

Dem Kunden ist es nicht gestattet

  • die CouchTools-Software oder die Dokumentation zu ändern, Übersetzungen, Rückführungen bis zum Quellcode, Dekompilierungen oder Deassemblierungen vorzunehmen oder davon abgeleitete Arbeiten zu erstellen; Informationen im Sinne des § 69 e des deutschen Urheberrechts-Gesetzes, die zur Herstellung der Interoperabilität unabhängig voneinander entwickelter Computerprogramme mit der Software erforderlich sind, können auf Anfrage von CouchTools gegen Zahlung der jeweils gültigen Preise von CouchTools erworben werden;
  • die Leistungen von CouchTools zu übertragen, zu verleihen, zu vermieten, zu verleasen, zu vertreiben oder zur Dienstleistung an Dritte oder für Dritte zu verwenden, Rechte an der CouchTools-Software, der Dokumentation oder sonstigen Leistungen von CouchTools in jeglicher Form an Dritte zu gewähren, soweit nicht CouchTools zuvor schriftlich die Zustimmung hierzu erteilt hat, entsprechende Entgelte bezahlt worden sind und alle übrigen Auflagen von CouchTools erfüllt sind; oder
  • die Bezeichnungen, Etiketten oder Markierungen bezüglich des Copyrights und sonstiger geistiger Eigentumsrechte von der CouchTools-Software, der Dokumentation oder sonstiger Leistungen von CouchTools zu entfernen, zu ändern oder unleserlich zu machen.

Dem Kunden etwaig von CouchTools zur Verfügung gestellter HTML- oder sonstiger Code (insbesondere dem COUCHLET) muss vom Kunden unverändert und bestimmungsgemäß verwendet werden.

Soweit CouchTools die Vertragsprodukte und/oder Leistungen technisch geschützt hat (z.B. Firewalls oder Sicherheitsschlüssel), ist es dem Kunden nicht gestattet, die Sicherheitsvorkehrungen zu entfernen oder zu umgehen.

Die Rechte am geistigen Eigentum sowie sonstige Eigentumsrechte an der CouchTools-Software und den CouchTools-Diensten verbleiben bei CouchTools und/oder den Lieferanten und Partnern von CouchTools.

8. Weitere Rechte und Pflichten des Kunden

Die Kunden schaffen die für die Nutzung der CouchTools-Dienste auf ihrer Seite erforderlichen Voraussetzungen selbst und auf eigene Kosten. Das betrifft insbesondere Netzwerkanbindungen (Internetanbindung), Telekommunikationsanbindung, Hard- und Software (insbesondere aktuelle und kompatible Browsertechnologie) sowie hinreichend sachkundiges Personal.

Die Einbindung (Integration) und Installation der CouchTools-Leistungen (insbesondere die Einbindung des COUCHLET in die Webseite(n) des Kunden) erfolgt durch den Kunden selbst.

Es ist den Kunden untersagt, ohne die gesonderte schriftliche Zustimmung von CouchTools Reportabfragen automatisiert über andere als die von CouchTools zu diesem Zweck freigegebenen Schnittstellen, z.B. über Scripte oder „Tools“ vorzunehmen bzw. vornehmen zu lassen.

Geschäftskunden benennen bei der Anmeldung einen Mitarbeiter, der während der gewöhnlichen Geschäftszeiten (werktags 10-18 Uhr) kurzfristig erreichbar für alle Fragen der Zusammenarbeit mit CouchTools verantwortlich ist.

CouchTools wird den Kunden über die Nachrichtenfunktion seines CouchTools-Accounts oder per E-Mail wichtige Mitteilungen übermitteln. Der Kunde ist daher verpflichtet, in regelmäßigen Abständen zu prüfen, ob Nachrichten für ihn in seinem CouchTools-Account oder in seinem bei der Anmeldung angegebenen E-Mail-Konto vorliegen.

9. Mängel

Der Kunde hat CouchTools etwaige Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen und CouchTools durch möglichst genaue Fehlerbeschreibungen bei der Fehleranalyse und Fehlerbeseitigung in angemessener und zumutbarer Weise zu unterstützen.

10. Sonstige Haftung

10.1 Haftung von CouchTools

CouchTools haftet nicht für Beeinträchtigungen, Beschränkungen oder Leistungshindernisse sowie Unterbrechungen oder Störungen der CouchTools-Dienste, die auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereiches von CouchTools beruhen.

CouchTools übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit der zur Verfügung gestellten Systeme. CouchTools und der Kunde stimmen darin überein, dass es nicht möglich ist, Computerprogramme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. Insbesondere wird keine Gewähr für die Übermittlung, die Vollständigkeit der Übermittlung und/oder die zeitgerechte Übermittlung von Tracking-Daten sowie Zielseiten-Daten übernommen. Für Schäden, die aus einer Verzögerung der Leistung entstehen, haftet CouchTools nur, soweit CouchTools vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Im Übrigen bleiben die Rechte des Kunden bei Verzug unberührt.

CouchTools ist nicht verpflichtet, bestehende Informationen, Daten und Dienste aufrechtzuerhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. CouchTools wird sich allerdings bemühen, im Falle der Ab- oder Aussetzung eines elektronischen Dienstes die Anwender hierüber rechtzeitig zu informieren.

CouchTools haftet für Schäden unbegrenzt, die CouchTools aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) zu vertreten hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.  Schadensersatzansprüche (ausgenommen Mängelansprüche) von Unternehmern, die auf einer einfachen fahrlässigen Pflichtverletzung von CouchTools beruhen, verjähren nach Ablauf eines Jahres nach Eintritt des Schadens. Für leichte Fahrlässigkeit haftet CouchTools im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von CouchTools auf solche typische Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren, maximal jedoch auf 50% des durchschnittlichen jährlichen Vertragsvolumens (Haftungshöchstsumme), welche der Kunde für das die Haftung begründende Produkt zum Zeitpunkt des Schadenseintritts an CouchTools entrichtet. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie für etwaig übernommene Garantien unberührt bleibt. Gegenüber gewerblichen Kunden ist die Haftung auf entgangenen Gewinn ausgeschlossen.

Die vorbezeichneten Haftungsregelungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Organe, Mitarbeiter und Beauftragten von CouchTools.

10.2 Rechtsverletzungen durch den Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der CouchTools-Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen zu verstoßen. Der Kunde wird insbesondere keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Markenrechte) oder sonstige Rechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten.

Der Kunde hält CouchTools von Schäden frei, die durch vom Kunden zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessenem, höchstens jedoch in dem gesetzlich insbesondere nach dem Rechtsanwalts-Vergütungsgesetz (RVG) und dem Gerichtskostengesetz (GKG) zulässigen Umfang.

11. Laufzeit und Kündigung

Der Kunde wählt bei Vertragsschluss eine Vertragslaufzeit (Leistungsperiode). Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweils gewählten Vertragslaufzeit gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert sich die Laufzeit automatisch um die vom Kunden gewählte jeweilige Laufzeit.

Ändert der Kunde die Vertragslaufzeit, gilt die Änderung ab dem Ablauf der Vertragsperiode, in der die Änderung vorgenommen wird. Eine Verkürzung einer laufenden Vertragsperiode ist nicht möglich. Eine von der Leistungsperiode abweichende Zahlungsweise (beispielsweise monatlich) verändert die Dauer der Leistungsperiode nicht.

Die Kündigung kann ausschließlich über den CouchTools-Account des Kunden oder schriftlich erfolgen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. CouchTools steht ein außerordentliches Kündigungsrecht (neben anderen Kündigungsrechten aufgrund dieser Geschäftsbedingungen) insbesondere zu, wenn

  • der Kunde bei der Anmeldung oder während der Vertragsdauer falsche Angaben gemacht hat oder macht;
  • der Kunde bei Zahlungsverzug nach erfolgloser Fristsetzung nicht geleistet hat (vgl. Ziffer 4.3.);
  • der Kunde die CouchTools-Software oder sonstige Vertragsleistungen von CouchTools verändert oder in sonstiger Weise manipuliert;
  • der Kunde auf seiner Webseite rassistische, pornografische, gewaltverherrlichende oder –verharmlosende, sittenwidrige oder rechtsverletzende Inhalte darstellt;
  • der Kunde Schutzrechte von CouchTools oder den Vertragspartnern von CouchTools verletzt;
  • der Kunde gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen oder wesentliche Vertragspflichten nicht nur unerheblich verstößt.

Vorausbezahlte Entgelte werden nur im Falle einer von CouchTools zu vertretenden außerordentlichen Kündigung zurückerstattet.

Ab dem Zeitpunkt der Vertragsbeendigung ist CouchTools berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer gespeicherten Daten unwiderruflich zu löschen.

Mit dem Vertragsende ist der Kunde nicht mehr berechtigt, die gekündigten Leistungen, insbesondere die CouchTools-Software zu nutzen. Etwaig überlassene Hard- und Software sind mit dem Ende des Vertragsverhältnisses unverzüglich an CouchTools zurückzugeben. Der Kunde ist verpflichtet, die auf seinen Systemen bzw. Systemen Dritter für ihn installierte CouchTools-Software unverzüglich zu löschen und in seine Webseite integrierte Codebestandteile von CouchTools (insbesondere das COUCHLET) zu entfernen. Entfernt der Kunde das COUCHLET nicht, wird mit Ablauf der Vertragslaufzeit ein Hinweis auf CouchTools auf den Seiten angezeigt, in welchen das COUCHLET trotz Ende der Nutzungsberechtigung noch integriert ist.

12. Besondere Bestimmungen für CouchTools Free Produkte und Beta Produkte

Für die Nutzung der CouchTools Free Produkte und CouchTools Beta Produkte gelten in Abweichung zu den vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen die folgenden Bestimmungen:

12.1 Gegenstand

Die CouchTools Free Produkte werden den Kunden kostenlos bereitgestellt.
Die CouchTools Beta Produkte werden den Kunden kostenlos als Einzelprodukt oder kostenlos als Zusatzfunktionalität im Rahmen eines bezahlten Produkts angeboten.

Der Kunde ist sich im Klaren, dass CouchTools Beta Produkte sich in einem Zustand befinden, in dem eine volle Funktionsfähigkeit nicht zu erwarten ist sowie mit Fehlern und Ausfällen gerechnet werden muss.

12.2 Auswertungen

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass CouchTools mittels der CouchTools Free Produkte bzw. CouchTools Beta Produkte erhobene Informationen in anonymisierter Form zu eigenen Zwecken speichert und verarbeitet, um Analysen und Auswertungen von Webseitennutzungen und des Nutzerverhaltens zu erstellen. CouchTools ist berechtigt, die Ergebnisse dieser Auswertungen für eigene Zwecke und für Dritte zu verwerten. Voraussetzung einer Verwertung durch CouchTools ist, dass die verwerteten Daten

1.  keine personenbezogenen Daten enthalten und

2. keine Identifizierung der Datenherkunft (dies beinhaltet die Website des Kunden und die Identität des Kunden selbst) zulassen.

Es werden ausdrücklich keine Daten verarbeitet oder veröffentlicht, die den CouchTools Free Kunden bzw. CouchTools Beta Kunden, dessen Website oder dessen Website-Nutzer erkennen lassen.

12.3 Einstellung und Änderung

CouchTools behält sich vor, die CouchTools Free Produkte und CouchTools Beta Produkte jederzeit einzustellen, hinsichtlich des Funktionsumfangs einzuschränken oder zu verändern.

13. Besondere Bestimmungen für CouchTools Managed Accounts

Für die CouchTools Managed Account Produkte gelten in Abweichung zu den vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen die folgenden Bestimmungen:

13.1 Gegenstand

Die CouchTools Managed Accounts beinhalten Support- und/oder Beratungs-Dienstleistungen, die die Nutzung entweder fachlich und/oder im Arbeitsaufwand der CouchTools-Software erleichtern.

Je Website des Kunden ist ein separater CouchTools-Account anzulegen und eine separater Managed Account zu buchen.
Hält sich der Kunde nicht an diese Vorgabe, hat CouchTools das Recht die Leistungen einzuschränken bis die Vorgabe erfüllt ist.

13.2 Umfang der Leistungen

Der inhaltliche Umfang der Leistungen entspricht den auf der CouchTools Website zum jeweiligen Produkt beschriebenen Leistungen. Erfolgt die Vergütung der Leistungen pauschal, hat CouchTools das Recht die Leistungen einzustellen, sofern der monatliche Zeitaufwand einen rechnerischen Stundensatz von unter 50,00 EUR unterschreitet.

13.2 Beratungsleistungen

Werden Beratungsleistungen angeboten, übernimmt CouchTools keine Verantwortung für den Erfolg bzw. Misserfolg der Maßnahmen, sondern spricht lediglich Empfehlungen aus. Die Verantwortung für das Ergebnis der Maßnahmen liegt allein beim Kunden.

12.3 Laufzeit und Kündigungsfrist

Für Managed Account Produkte gilt, sofern nicht anders angegeben, eine Mindestlaufzeit von drei Monaten sowie eine Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende.

12.4 Reaktionszeit

Die Reaktionszeit und insbesondere der Beginn der Umsetzung der gewünschten Leistungen kann bis zu 72 Stunden (Mo-Fr zu den Bürozeiten) betragen.

14. Schlussbestimmungen

Zur Auslegung des Vertragsinhalts und der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien ist stets die deutschsprachige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen heranzuziehen.

Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der anderen Regelungen unberührt.

CouchTools ist berechtigt, Dritte zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten heranzuziehen. Die Verantwortlichkeit von CouchTools bleibt davon unberührt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Nürnberg.